Zu diesen Maßnahmen kommt nun ein umfassendes „NEUSTART KULTUR-Programm“, mit dem ich den Kulturbetrieb und die kulturelle Infrastruktur unseres Landes nach der pandemiebedingten Auszeit wiederbeleben und dauerhaft erhalten will. Für diesen „Neustart“ steht aus dem Bundeskulturetat für dieses und das nächste Jahr insgesamt rund eine Milliarde Euro mehr für den Kulturbereich zur Verfügung. Das Programm ist bewusst vor allen Dingen auf die Infrastruktur ausgerichtet. Denn die Erhaltung der kulturellen Infrastruktur ist der Schlüssel, um Betriebsstätten, Arbeitsmöglichkeiten und damit Einkommen für Künstlerinnen und Künstler wie auch alle anderen im Kulturbereich Tätigen zu garantieren. Wenn die Infrastruktur wegbräche, gingen alle unsere Bemühungen um einzelne Kulturschaffende ins Leere.
Das Programm ruht auf fünf Säulen. Erstens geht es um pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen. Mit Mitteln in Höhe von bis zu 250 Millionen Euro wollen wir Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden, fit für die Wiedereröffnung machen. Ob Museen und Theater, Gedenkstätten und Galerien, Kinos und Musikclubs: Sie alle müssen zeitnah Hygienekonzepte und Abstandsregeln umsetzen und dafür erhebliche Summen investieren, sei es für Online-Ticketing-Systeme, für die Modernisierung von Belüftungssystemen oder eine andere Besucherführung und Bestuhlung.
Zweitens wollen wir mit 480 Millionen Euro finanzielle Unterstützung für vor allem privatwirtschaftlich finanzierte kleinere und mittlere Kultureinrichtungen und -projekte leisten. Kleine und mittlere Kultureinrichtungen haben in der Corona-Zwangspause besonders starke Einnahmeeinbrüche erlitten. Gleichzeitig laufen ihre Kosten weiter. Mit diesen Mitteln schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass die Kreativen aus der Kurzarbeit herauskommen und ihrer künstlerischen Arbeit nachgehen können. Außerdem wollen wir Möglichkeiten eröffnen, neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben.
Einen Betrag von bis zu 150 Millionen Euro werden wir, drittens, für die Förderung alternativer, insbesondere digitaler Angebote bereitstellen. Denn trotz der vielfach existenzbedrohenden Folgen, die die Pandemie gerade für den Kulturbereich hat, lässt sich der Krise zumindest ein positiver Aspekt abgewinnen: Sie hat einen gewaltigen Kreativitätsschub beim Einsatz alternativer, vor allem digitaler Formate ausgelöst. Wir wollen diese Kräfte stärken, damit der Kulturbereich dauerhaft davon profitieren kann.
Viertens werden wir bei durch mein Haus bereits regelmäßig geförderten Einrichtungen coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben ausgleichen, die nicht anderweitig gedeckt werden. Bei gemeinsam mit Ländern bzw. Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten wird der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung leisten. Dafür stehen 100 Millionen Euro zur Verfügung.
Fünftens sind Bundeshilfen in Höhe von 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter vorgesehen. Sie sind durch das Wegbrechen der Werbeeinnahmen schwer getroffen und haben angesichts des enormen Informationsbedarfs der Öffentlichkeit unverändert hohe Personalkosten.
Alles in allem ist „NEUSTART KULTUR“ ein wichtiger und kraftvoller Schritt zur Bewahrung unserer vielfältigen Kulturlandschaft. Dass im Koalitionsausschuss am Ende der harten Verhandlungen für Kultur und Medien eine Eins mit neun Nullen herausgekommen ist – das größte Konjunkturprogramm für Kultur und Medien in der Geschichte der Bundesrepublik –, offenbart den hohen gesellschaftlichen Stellenwert, den die Bundesregierung Kultur und Medien beimisst. Wir wollen unser Möglichstes dafür tun, die zerstörerischen Wirkungen der Corona-Krise zu lindern und schöpferische Kräfte zu mobilisieren – in der Überzeugung, dass wir der Kunst wie auch der Kultur- und Kreativwirtschaft jene Inspiration und Irritationen verdanken, aus denen Innovationen entstehen, in der Überzeugung also, dass gerade in der Kultur die Zukunftsmusik spielt.
Dieser Text ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 07-08/2020.
