Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, gibt im Gespräch mit Theresa Brüheim Auskunft über aktuelle Maßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung von Kultur und Medien während der Corona-Pandemie und mehr.
Theresa Brüheim: Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie sowohl kurz- als auch mittelfristig auf die Kultur- und Medienlandschaft, Frau Staatsministerin?
Monika Grütters: Zunächst muss ich persönlich sagen: Mir zerreißt es das Herz, wenn ich sehe, wie unsere großartige Kulturlandschaft gerade zum Stillstand gezwungen ist. Kulturelle Institutionen vom Museum über den Musikclub, das Konzerthaus und Theater bis zur Oper oder Kino – fast das gesamte kulturelle Leben ist zum Erliegen gekommen. Die aktuelle Situation macht uns auf schmerzliche Weise deutlich, dass Kultur kein dekorativer Luxus ist, den man sich nur in guten Zeiten gönnt, sondern dass sie elementarer Bestandteil unseres Zusammenlebens und unseres Menschseins ist. Auf sie verzichten zu müssen, ist ein großer Verlust an Lebensqualität, Inspiration und Kontemplation. Aber in der jetzigen Situation ist völlig klar: Die Gesundheit geht vor. Ich kann nur alle eindringlich auffordern, den Anweisungen der Behörden zu folgen.
Was denken Sie, wie wird sich die Situation insbesondere auf die Kultur- und Medienschaffenden auswirken?
Der Stillstand des gesellschaftlichen Lebens sorgt bei den kulturellen Einrichtungen und insbesondere bei Freischaffenden in Kultur und Medien für massive Einschränkungen bis hin zum zumeist vollständigen Einnahmeausfall. Für viele Soloselbständige, Kleinunternehmerinnen und -unternehmer oder Honorarkräfte ist dies eine dramatische, existenzbedrohende Situation. Denn oft haben sie keinerlei Rücklagen, müssen aber dennoch laufende Kosten weiter aufbringen, um nach der Krise weiter beruflich handlungsfähig zu sein. Sie müssen ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familien sichern. So kommt zur gesundheitlichen Besorgnis eine akute Existenzangst. Ich habe in den vergangenen Wochen sehr, sehr viele Hilferufe aus der Branche bekommen. Jeder einzelne ist mir einmal mehr Ansporn, daran mitzuwirken, die Not abzufedern.
Angesichts der großen Dynamik der Lage ist unklar, wie lange und in welchem Umfang die Schutzmaßnahmen und die resultierenden Einschränkungen andauern. Ein paar Wochen mögen viele die Konsequenzen noch überbrücken können, deshalb haben die Bundesregierung und speziell auch mein Haus für den Kultur- und Medienbereich bereits umfassende und sehr finanzwirksame Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Und wir arbeiten mit Hochdruck an weiteren passgenauen Unterstützungsmodellen.
Wie sehen diese aus? Welche Maßnahmen ergreifen Sie als Staatsministerin für Kultur und Medien jetzt zur Minderung der Folgen der Corona-Pandemie auf Kultur und Medien?
Als Allererstes habe ich sehr schnell dafür gesorgt, dass möglichst niemand, der eine finanzielle Förderung aus meinem Haus bekommt, Rückforderungen befürchten muss. Wer das Geld schon für etwas verausgabt hat, das jetzt aber nicht wie geplant stattfindet, kann es nicht zurückzahlen – das prüfen wir in jedem Einzelfall und wollen hier gute Lösungen finden. Wir gehen sogar so weit, dass wir schauen, ob die Förderkriterien Raum lassen, bereits zugesagte Mittel für sinnvolle Alternativen einzusetzen. Wo Flexibilität besteht, da werden wir sie nutzen.
Darüber hinaus überprüfen unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gerade sämtliche Förderprogramme daraufhin, ob und inwieweit sie an die jetzigen Bedürfnisse der Kultureinrichtungen und für in Not geratene Künstlerinnen und Künstler sowie andere Freiberuflerinnen und -berufler in der Kultur- und Kreativwirtschaft angepasst werden könnten.
Vor allem habe ich intensiv die federführenden Bundesminister, vor allem den Wirtschafts-, den Finanz- und den Arbeitsminister, für die Situation in der Kultur und in den Medien sensibilisiert und vehement eine angemessene Berücksichtigung der Belange der Künstlerinnen und Künstler sowie der Kultur- und Kreativwirtschaft im Maßnahmenpaket der Bundesregierung gefordert. Dies hat auch gewirkt: Wir haben jetzt Unterstützungsmechanismen, die auch den vielen Soloselbständigen in Kultur und Medien einen schnellen und einfachen Zugang zu sozialer und betrieblicher Sicherung ermöglichen:
- So sind z. B. Anpassungen für den Bezug der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch auf den Weg gebracht worden, die die Zugangsvoraussetzungen für die nächsten Monate deutlich erleichtern. Das vorhandene Vermögen muss, sofern es nicht erheblich ist, nicht angetastet werden, eine komplexe Vermögensprüfung entfällt. Der Verbleib in der Wohnung wird gesichert. Die Leistungen sollen schnell und unbürokratisch gewährt werden.
- Daneben gibt es direkte Soforthilfen für Soloselbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten, für die Bundesmittel in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Darunter fallen ausdrücklich auch die vielen Selbständigen und kleinen Betriebe in Kultur und Medien. Mit den Mitteln können laufende Betriebskosten, wie etwa Mieten, Leasingraten und Ähnliches, bezahlt werden.
- Schließlich hat die Bundesregierung darüber hinaus eine Vielzahl weiterer Schutzmechanismen beschlossen. So werden beispielsweise Mieterinnen und Mieter in den nächsten sechs Monaten vor Kündigungen bewahrt, wenn sie aktuell Schwierigkeiten haben, ihre Miete vollständig zu bezahlen. Die Stundungsregeln für Darlehen im Sinne der Schuldner sind verbessert worden. Es gibt Sonderregelungen zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld. Und im Falle von Einkommenseinbußen können Betroffene bei der Künstlersozialkasse und bei den Finanzämtern die Senkung ihrer Beiträge oder Steuervorauszahlungen beantragen; außerdem sind Stundungen möglich. Eine ausführliche Übersicht zur Unterstützung des Kultur- und Kreativbereichs können auf unserer Internetseite abgerufen werden.
Wie planen Sie, besonders die Vielfalt dieses Bereiches zu erhalten?
In den letzten Jahrzehnten – insbesondere auch in den vergangenen gut 20 Jahren, seitdem es den oder die Beauftragte für Kultur und Medien gibt – ist für die Kultur bei uns im Land sehr viel erreicht worden. Das darf die Kulturnation Deutschland niemals preisgeben – erst recht nicht jetzt. Die vielen Unternehmer und Freischaffenden aus dieser Branche können sich deshalb sicher sein: Die Hilfe kommt! So schnell wie möglich, so unbürokratisch wie möglich – und im vollen Bewusstsein für den einzigartigen Stellenwert unserer Kultur- und Kreativlandschaft. Denn gerade jetzt, in dieser für uns alle bis vor Kurzem unvorstellbaren historischen Situation, brauchen wir den schöpferischen Mut und den kritischen Blick unserer Künstler, um die Krise zu bewältigen, um auch Gutes für die Zukunft daraus entstehen zu lassen. Not macht erfinderisch – das gilt ja gerade für die fantasiebegabten Künste.
Ich bin überzeugt, dass wir mit dem Maßnahmenbündel der Bundesregierung eine Vielzahl unverschuldet in Not geratener Künstlerinnen, Kreativer, Medienschaffender und Kultureinrichtungen effektiv erreichen und ihnen damit ermöglichen, diese schwierige Phase zu überstehen.
Welchen Beitrag zur Verbesserung der Lage kann Kultur Ihrer Meinung nach aktuell leisten?
Zum einen macht uns diese Zeit deutlich, welch ein großer Schatz die deutsche Kulturlandschaft ist und wie privilegiert wir bis jetzt waren, daran nach Belieben teilzuhaben. Zum anderen erkennen wir: Dieses Privileg ist nicht selbstverständlich. Und da Kunst und Kultur gerade in Krisenzeiten ein wesentliches Element der mentalen Auseinandersetzung und emotionalen Verarbeitung sein können, fällt uns der zum Glück nur vorübergehende Verzicht momentan besonders schwer, erst recht, da er für die meisten Menschen mit einem hohen Grad an menschlicher Isolation einhergeht.
Aber die Kultur ist auch besonders kreativ: Zahlreiche Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstler haben bereits originelle digitale Alternativen entwickelt. So können wir zumindest virtuell, zum Teil per Livestream und größtenteils kostenfrei an Konzerten, Lesungen, Opernaufführungen, Ausstellungen oder Diskussionsveranstaltungen teilnehmen. Hier entstehen quasi aus der Not heraus neue Formate, bereits bestehende digitale Vermittlungswege bekommen die verdiente Aufmerksamkeit.
Mein Dank geht an alle, die auf diesen Kanälen durch eigene künstlerische Beiträge, durch die technische Umsetzung oder durch finanzielle Unterstützung Menschen im eigenen Wohnzimmer ein wenig Freude und Genuss schenken. Wie außerordentlich wichtig vielen der Erhalt unserer großartigen Kulturlandschaft ist und welch enorme Solidarität mit den Künstlerinnen und Kreativen herrscht, zeigen die vielen auch privaten Initiativen und Spendenaufrufe, die zurzeit mit überwältigender Resonanz stattfinden. Denn jede und jeder kann einen Beitrag leisten – und sei es, indem er oder sie darauf verzichtet, den Eintrittspreis für ein abgesagtes Konzert oder Event zurückzufordern, und diesen Betrag stattdessen indirekt dem Ensemble, der Musikerin bzw. dem Sänger „spendet“.
Das Ausmaß dieser Krise war bis vor Kurzem schlicht nicht vorstellbar, doch gemeinsam können wir sie bewältigen. Dazu trägt die Bundesregierung, dazu trägt mein Haus, dazu trägt die Kultur- und Medienszene bei. Und nicht zuletzt helfen auch engagierte Bürgerinnen und Bürger, die ihre Kultur lieben.
Und die Kultur in Deutschland ist zäh, widerstandsfähig, langlebig. Wir haben das großartige Netz unserer geistigen Tankstellen über zwei Weltkriege hinweggerettet – das tun wir jetzt erst recht! Wir alle erkennen einmal mehr: Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor. Kultur ist der Modus unseres Zusammenlebens. Und Kultur ist vor allem eins: Kultur ist Ausdruck von Humanität. Darauf kommt es an. Jetzt mehr denn je.
Vielen Dank.
Dieses Interview ist zuerst erschienen in Politik & Kultur 04/2020.
